NACHRICHTENARTIKEL

Weitere internationalen Nachrichtenartikel findest Du : Hier / (englische Versionen)

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+++ pressenza

Ecocide nimmt richtig Fahrt auf von Laurence Wuillemin

„Ecocide“ oder zu Deutsch, Ökozid, ist durch seine Endung aus lateinischem Ursprung der Inbegriff vom Umweltverbrechen und Zerstörung, sowie Pestizide, Herbizide und Fungizide auch alles töten, was ihnen quer in den Weg kommt.Der Europarat hat am 25. Januar 2023 befürwortet, dass „Ecocide“ in Kriegszeiten in den Statuten des Internationalen Strafgerichtshofs aufnimmt und eine entsprechende Resolution verabschiedet.

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+++ tagesspiegel

Ökozid Gesetze sind global erforderlich von Wolf Hingst

Solange wir als Menschheit die Naturzerstörung als „notwendiges Übel“ dulden, wird uns die größte Herausforderung der Menschheitsgeschichte – die umfassende sozial-ökologische Transformation – nicht gelingen, meint der Sozialwissenschaftler Wolf-Christian Hingst von der internationalen Organisation Stop Ecocide. Er fordert, den Straftatbestand „Ökozid“ international einzuführen – als grundlegende Rahmenbedingung für nachhaltiges Wirtschaften und gesellschaftliche Entwicklung.

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+++ euronews

Der erste Ökozid-Prozess in der EU: Giftige Stoffe in französischen Häusern von Monice Pinna und Sabine Sans

Grézieu-La-Varenne, eine Kleinstadt in Ostfrankreich, ist unerwartet Teil einer internationalen Umweltdebatte geworden. Nachdem gefährliche Kontaminationen in Häusern auf einem ehemaligen Großwäscherei-Gelände aufgedeckt wurden, ist eine strafrechtliche "Ökozid"-Ermittlung im Gange, die erste ihrer Art in der EU.

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+++ Pressenza Berlin

EU-Umweltausschuss stimmt für die Aufnahme von „Ökozid“ in die EU-Richtlinie von Pressenza Berlin

Mehr als 200 Organisationen haben ein Positionspapier unterstützt, in dem die Aufnahme des Straftatbestands des Ökozids in die überarbeitete EU-Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt gefordert wird [, eine Aufnahme, die nun vom Ausschuss unterstützt wird].

Das Papier, das den EU-Behörden von der Stiftung Stop Ecocide vorgelegt wurde, wurde gerade durch die Abstimmung des EU-Umweltausschusses (ENVI) über seine Vorschläge zur Überarbeitung der EU-Richtlinie bestätigt. Der Ausschuss hat vorgeschlagen, einen eigenständigen Artikel in die Richtlinie aufzunehmen, der den Straftatbestand des Ökozids für „schwerwiegende und entweder weit verbreitete oder langfristige Schäden an der Umwelt“ festlegt. Wenn dies in die überarbeitete Richtlinie aufgenommen wird, könnte dies die Mitgliedstaaten in die Lage versetzen, die schlimmsten Umweltschäden strafrechtlich zu verfolgen, die derzeit in keinem Mitgliedstaat als schwere Straftaten eingestuft werden.

Der EU-Wirtschafts- und Sozialausschuss hat diesen Schritt ebenfalls befürwortet.

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+++ INFO Sperber / Umwelt

In Spanien hat eine Lagune jetzt eigene Rechte von Daniela Gschweng

Die Lagune Mar Menor ist seit kurzem eine juristische Person. Sollte das auch mit anderen Naturgebieten so sein? Europas grösste und am meisten bedrohte Salzwasserlagune hat jetzt eigene Rechte. Spanien hat der Lagune Mar Menor an der Costa Blanca den Status einer juristischen Person verliehen. Jede Privatperson kann in Zukunft im Namen der 170 Quadratkilometer grossen Lagune Klage einreichen. Das hätte das «Kleine Meer» bereits in der Vergangenheit bitter nötig gehabt: Mar Menor ist verschmutzt durch Abwässer, Düngemittel und Abfälle aus dem Bergbau….

…Soll auch die Nordsee ein Subjekt werden?

Wenn Unternehmen und Schiffe Rechte haben, warum nicht auch ein Naturgebiet? Das ist nicht nur eine juristische, sondern auch eine ethische Frage. Wobei beides zusammenhängt. Burgers ist Assistenzprofessorin an der Universität von Amsterdam und berät unter anderem die «Embassy of the North Sea». Die Organisation will in den Niederlanden den Status einer juristischen Person für die Nordsee erreichen.

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+++ DGVN NEWS Resolution / Ende Juli 2022 hat die UN-Generalversammlung das Recht auf eine gesunde und nachhaltige Umwelt anerkannt /

Das Recht auf saubere Umwelt von Sandra Kirchner

Jeder Mensch hat das Recht, in einer „sicheren, sauberen, gesunden und nachhaltigen Umwelt“ zu leben. Das geht aus einem Beschluss der Vereinten Nationen hervor. Ende Juli 2022 hat die UN-Generalversammlung das Recht auf eine gesunde und nachhaltige Umwelt anerkannt. In der Resolution werden Staaten, internationale Organisationen und Wirtschaftsunternehmen aufgefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken, um eine gesunde Umwelt für alle zu gewährleisten.

Mit 161 Stimmen sprach sich eine große Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft für die entsprechende Resolution aus. Gegenstimmen gab es bei der Abstimmung der 193 UN-Staaten in New York nicht. Acht Länder gaben kein Votum ab: Äthiopien, Belarus, China, Kambodscha, Kirgistan, Iran, Russland und Syrien enthielten sich ihrer Stimme.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, bezeichnete die Entschließung als „historisch“. „Die Resolution wird dazu beitragen, Ungerechtigkeiten im Umweltbereich zu verringern, Schutzlücken zu schließen und Menschen zu stärken, insbesondere diejenigen, die sich in einer prekären Situation befinden, einschließlich Menschenrechtsverteidiger im Umweltbereich, Kinder, Jugendliche, Frauen und indigene Völker“, sagte Guterres in einer von seinem Sprecher veröffentlichten Erklärung.

Schnellere Umsetzung von Umwelt- und Menschenrechten

Der Beschluss werde dazu beitragen, dass Staaten ihre Verpflichtungen und Zusagen in den Bereichen Umwelt und Menschenrechte schneller umsetzen. „Die internationale Gemeinschaft hat dieses Recht allgemein anerkannt und uns der Verwirklichung dieses Rechts für alle näher gebracht“, betonte Guterres.

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+++ DGAP Policy Brief / Warum eine wirksame Klimaaußenpolitik das Recht braucht

Gesetze für den globalen Klimaschutz - von Dr. Dana Schirwon und Dr. Kira Vinke

“Deutschland ist laut Bundesverfassungsgericht verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, sich national wie international für die Erreichung der Pariser Klimaziele einzusetzen: Dies ist ein Handlungsauftrag und eine Chance zugleich

Mit einer stärkeren rechtlichen Ausgestaltung des ­nationalen 1,5-Grad-Reduktionspfades kann der Gesetzgeber eine schnellere Emissionsminderung erreichen und gleichzeitig Deutschlands Glaubwürdigkeit beweisen

Deutschland sollte sich weltweit für Klimagerechtigkeit und die Einstufung von Ökozid als völkerstrafrechtlich relevantem Verbrechen einsetzen und so eine Vorreiterrolle beim internationalen Klimaschutz einnehmen.”

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+++ ReasearchGate

Ökozid: Zwischen Klimaklagen und Verbrechen gegen den Frieden. Wissenschaft & Frieden von Prof. Jürgen Scheffran

Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit werden durch Klimawandel und Umweltzerstörung bedroht, die friedensgefährdende Ökozide mit sich bringen können. Seit fünf Jahrzehnten gibt es Bestrebungen, schwerwiegende Umweltverbrechen im Rahmen des Völkerrechts zu regulieren. Im Kontext der jüngsten Debatte über Klimaklagen und die Rechte der Natur eröffnen sich neue Perspektiven, um auf verschiedenen Ebenen des internationalen Systems mit rechtlichen Mitteln Umweltschutz und Friedenssicherung zusammenzubringen.

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+++ NMRZ / Nürnberger Menschenrechtszentrum

Klimawandel und sein Auswirkungen auf die Menschenrechte von Felix Krauß

Die Zerstörung von Ökosystemen und das Emittieren von Treibhausgasen haben existenzbedrohende Folgen für unsere gemeinsamen Lebensräume. Klima und Umwelt hängen damit eng zusammen und sind tief miteinander verwoben. Rückt man die Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltzerstörung in den Fokus, wird deutlich, dass dadurch immer mehr Menschen, insbesondere aus dem Globalen Süden, in prekäre(re) Lebensverhältnisse gedrängt werden und die menschenrechtlich verankerte Würde eines jeden als vielfach bedroht gelten muss. Somit ist der Klimawandel als eine vielschichtige Herausforderung zu begreifen, die auch eine klare menschenrechtliche Komponente aufweist.

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+++ ZEIT / ONLINE

"Das Wort Ökozid erinnert natürlich an Genozid" von Heinrich Wefing

Der Jurist Philippe Sands will den Ökozid im internationalen Strafrecht verankern. Für schwere Umweltschäden könnten dann einzelne Personen verantwortlich gemacht werden.

  • 31. Oktober 2021

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+++ NMRZ / Nürnberger Menschenrechtszetrum

Ökozid – das Gesetz ändern, die Erde schützen? von Eva Seidnitzer

Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass die Emission von Treibhausgasen und die Zerstörung von Ökosystemen existenzbedrohende Folgen für unsere gemeinsame Umwelt haben. Irreversibles Leid und Zerstörung sollen nicht unbestraft bleiben, um abzuschrecken und so zukünftige Taten verhindern. Vor diesem Hintergrund wurde ökologische Zerstörung nun als neuer Straftatbestand definiert, der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag als “Ökozid” anerkannt werden soll. Ist Ökozid entsprechend zu einem internationalen Verbrechen zu machen? Ist hierfür das Römische Statut zu ergänzen, um Ökozid als Verbrechen aufzunehmen?

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+++ Spiegel / Wissenschaft

Gibt es bald einen Paragrafen für Mord am Planeten? von Susanne Götze

Nach dem Genozid könnte auch die mutwillige Naturzerstörung als Straftatbestand festgeschrieben werden. Ein Expertengremium legt nun einen ersten Vorschlag vor.

Im Gerichtssaal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag sitzen normalerweise Massenmörder und Kriegsverbrecher  auf der Anklagebank. Sie haben Kindersoldaten rekrutiert, gewaltsam Tausende Menschen vertrieben oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Das supranationale Strafgericht schickte schon einige Anführer von mordenden Milizen ins Gefängnis oder stellte Haftbefehle für Ex-Präsidenten aus.

Bald schon könnten in Den Haag aber auch Konzernchefs oder hochrangige Politiker sitzen, die verantwortlich für Umweltkatastrophen besonderen Ausmaßes sind. Die Gruppe Stop Ecocide will »Ökozid« als fünftes Verbrechen gegen den Frieden definieren.

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+++ Krautreporter

Es gibt Verbrechen gegen die Menschlichkeit – nun soll es auch Verbrechen gegen die Natur geben von Nicholas Kusnetz, Katie Surma und Yuliya Talmazan

Muss der Shell-CEO beim nächsten Ölunglück vor den Internationalen Gerichtshof? Das könnte passieren, wenn die Idee einer immer einflussreicheren Gruppe von Menschen Wirklichkeit wird.

Klimakrise und Lösungen

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+++ netzfrauen

Um die Klimakatastrophe zu stoppen, muss Ökozid zu einem internationalen Verbrechen erklärt werden-To stop climate disaster, make ecocide an international crime. It's the only way von Lisa Natterer und Doro Schreier

Gestern standen wir noch am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter. Auch wenn angesichts der dramatischen Klimaveränderungen Wissenschaftler vor einem weltweiten „Klima-Notfall“ warnen, wird sich an der derzeitigen Lage nichts ändern. Das zeigen auch die vielen Milliarden Dollar, die bezahlt werden, damit der Klimawandel nicht gestoppt wird. Wer gegen Umweltverbrechen protestiert, lebt gefährlich, wie die Südafrikanische Umweltaktivistin Fikile Ntshangase. Sie wollte die Natur ihres Landes schützen und wurde ermordet, weil sie gegen die  Erweiterung einer Kohlenmine kämpfte. Die Zeit für Kohle läuft ab. Fossile Brennstoffe gelten als Haupttreiber des Klimawandels. Trotzdem hat der Abbau von Kohle die Förderung von Diamanten und Gold als führende Bergbauprodukte in Südafrika längst abgelös

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+++ GEO

Ökozid als Straftat: Sind wir alle Schwerverbrecher, Frau Mehta? von Matthias Thome

Wer mutwillig die Umwelt schädigt, kann in Frankreich künftig wegen Ökozids angeklagt werden. Umweltaktivisten wollen Menschen wegen Ökozid-Verbrechen aber sogar vor den Internationalen Strafgerichtshof stellen. Was das genau bedeutet und warum es unser Rechtssystem grundsätzlich verändern würde, erklärt Stop-Ecocide-Gründerin Jojo Mehta im Interview

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